Demokratie braucht Liebe

Die Demokratien, nicht nur in Teilen Europas, scheinen an einer politischen Variante von Long Covid zu kranken. Als der Schriftsteller Lukas Bärfuss im Dezember 2021 im Zürcher «Tages-Anzeiger» zur Notwendigkeit einer Impfpflicht und zur damit einhergehenden Spaltung der Gesellschaft befragt wurde, war bereits abzusehen, dass die sozialen Folgeschäden der Pandemie nicht weniger gravierend sein werden als deren epidemische Auswirkungen. Auch politische Viren bilden ständig neue Mutationen, gegen die die gängigen Massnahmen noch nichts ausrichten können.

Auf die Frage, wie das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen gestärkt werden könnte, empfahl der Büchner-Preisträger: «Ich würde behaupten: durch Empathie und Kritik. Beides bedarf der Sorgfalt und Aufmerksamkeit, letztendlich Liebe. Beides ist das Gegenteil von Härte und Gleichgültigkeit.»

Fast vier Jahre sind seit diesem Interview vergangen. Härte und Gleichgültigkeit im Umgang mit Randgruppen und Migranten haben in der politischen Kultur seitdem signifikant zugenommen. Die ideologischen Grabenkämpfe zwischen den unterschiedlichen Lagern werden immer unerbittlicher geführt. Empathie gilt meist nur für den eigenen Resonanzraum, der sich überschauen lässt. Hinter dem eigenen Horizont geht es erstmal nicht weiter.

«Die gute Sache» ist nicht en vogue

Wenn sich Lukas Bärfuss also in dieser verfahrenen Situation ein Herz fasste und von Liebe sprach, dann dürften ihn viele der inzwischen ziemlich abgeklärten Aufklärer in unserer Gesellschaft als weltfremden Gutmenschen belächelt haben. Humanismus, «die gute Sache» ist auch jetzt nicht die Mode der Saison.

Der Vorschlag des Autors ist aber alles andere als putzig oder naiv. Er hat etwas Rebellisches als ein Aufbegehren gegen all jene, die die Demokratie innerlich abschreiben oder gar, wie es ihre alten Feinde seit je tun, zerstören wollen.

Es ist das alte zynische Spiel, freiheitliche Strukturen zu unterminieren, indem die rechtsstaatlichen Mittel der Demokratie gegen dieselbe ausgespielt werden. Viele Populisten reklamieren jetzt skrupellos genau jene Werte für sich, die sie bei nächster Gelegenheit abzuschaffen gedenken.

Josef Goebbels, der nationalsozialistische Agitator und spätere Reichspropagandaminister, schrieb am 20. April 1928 in der NS-Parteizeitung «Der Angriff» folgende Zeilen, die als Blaupause für jegliches politische Taktieren demokratiefeindlicher Parteien gelten können und die wieder brandaktuell sind: «Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahmzulegen. Wenn die Demokratie so dumm ist, für diesen Bärendienst Freikarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache. Wir zerbrechen uns darüber nicht den Kopf. Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren.»

Gefunden, ein erschreckend aktueller Satz

Neoimperialisten zündeln gegenwärtig am Weltgefüge, um es in Brand zu stecken. Da hilft es womöglich, sich eine feuerfeste Ausgabe von Karl Poppers Standardwerk zu besorgen. Der Titel: «Die Gesellschaft und ihre offenen Feinde». Darin findet man den erschreckend aktuellen Satz: «Lügen in der Öffentlichkeit zu verbreiten und sich dann auf die Meinungsfreiheit zu berufen, ist der älteste Trick der Demagogen.»

Oder man kann sich in Volker Ullrichs Buch vertiefen, es trägt den Titel «Schicksalsstunden einer Demokratie. Das aufhaltsame Scheitern der Weimarer Republik». Gerhard Pfister, Noch-Präsident der Mitte-Partei und seit diesem Jahr Mitglied der Kritikerrunde im «Literaturclub» des Schweizer Fernsehens, brachte es in der Februarsendung ins Studio mit, für all jene, die sich um die Fragilität von heutigen Demokratien sorgen, «weil man in diesem Buch erfährt, was man vielleicht hätte tun können, um zu verhindern, dass die Demokratie in Deutschland nicht im Dritten Reich aufging».

Warum haben Demagogen bloss so leichtes Spiel mit Teilen der Massen? Warum erstarkt gerade der Rechtspopulismus in Europa und der Welt? Haben wir geschlafen und uns zu sehr in falschen Gewissheiten gesonnt, etwa dass es zu unserer Regierungsform keine attraktive Alternative geben kann? Haben wir «die Raben in der Nacht» nicht gesehen, wie es in einem Lied heisst?

Der blinde Fleck der Vernunft hat ausgeblendet, dass Irrwitz und tollkühnes Abenteurertum in der Politik durchaus ihren eigenen Reiz entfalten können. Der Heros der Stunde scheint der Hasardeur zu sein, der verwegene Spieler, der auch über Leichen geht, wenn ihn das seinem Ziel näherbringt. Oder der Institutionen, die die Demokratie unterstützen, den Geldhahn zudreht.

Ende Februar vermeldete etwa die «NZZ», dass die zu diesem Zeitpunkt von Elon Musk geführte Effizienzbehörde eine Finanzsperre gegen die Stiftung National Endowment for Democracy verhängt hat. Die Behörde unterstützt seit 40 Jahren prodemokratische Bewegungen. Gegründet wurde sie 1983 vom Kongress, nachdem der damalige US-Präsident Ronald Reagan dazu aufgerufen hatte, eine Institution aufzubauen, welche die «Infrastruktur für Demokratie» fördere.

Feinde der Freiheit wird es immer geben

Die liberalen Gemeinschaften stehen der derzeitigen tollkühnen Dynamik offenkundig ratlos gegenüber und müssen mitansehen, wie ihr Grundwertesystem langsam erodiert. Gerade jetzt sollten sie sich einer selbstkritischen Betrachtung stellen. Die Defizite der Demokratie verschweigen, hiesse, den totalitären Populisten das Feld zu überlassen.

Der britische Premier Winston Churchill tat das nicht und prägte das Bonmot: «Man sagt, die Demokratie sei die schlimmste Regierungsform, ausgenommen jene, die auch schon ausprobiert worden sind.» Gerade das Unvollkommene ist es wert, dafür zu kämpfen. Lukas Bärfuss spricht von der Notwendigkeit der konstruktiven Kritik, die die Demokratie aushalten muss. Diese sollte allerdings nicht ohne wohlmeinende Empathie geäussert werden.

Es bedeutet schliesslich einen krassen Unterschied, ob jemand die Symptome eines politischen Missstandes beseitigen will oder gleich das ganze System eliminieren möchte. Das nämlich beabsichtigt der Totalitarismus. Im Übrigen: Feinde der Freiheit wird es immer geben. Sie finden sich in religiösen Glaubensströmungen, extremistischen Befreiungsbewegungen, und nun unter den grössenwahnsinnigen Autokraten in China, Russland, der Türkei, Ungarn und den USA.

Freiheit als Freibrief für die Eliten

Bezeichnend ist dabei, dass Frieden und Freiheit zum pervertierten Lieblingsvokabular dieser Leute gehören. Ihr Traum vom Frieden ist ein Friedhofsfrieden, auf dem gespenstische Totenstille herrscht. Freiheit meint hier lediglich einen Freibrief für die Eliten, sich alles zu nehmen, was die Machtoptionen so hergeben. Dass ihre Freiheit dort endet, wo die der anderen beginnt, ist ihnen egal.

Den Anhänger dieser Despoten, wie sie leider nicht nur im Buche stehen, hat schon Blaise Pascal in seinen «Pensées» charakterisiert: «Er will gross sein, und er sieht sich klein, er will glücklich sein, und sieht sich elend; er will vollkommen sein, und er sieht sich voller Unvollkommenheiten; er will das Ziel der Liebe und Achtung der Menschen sein, und er sieht, dass seine Fehler nur ihre Abneigung und ihre Verachtung verdienen. Diese Verlegenheit, in der er sich befindet, erzeugt in ihm die ungerechteste und verbrecherischste Leidenschaft, die man sich vorstellen kann; denn er fasst einen tödlichen Hass gegen diese Wahrheit, die ihn tadelt und ihn seiner Mängel überführt.»

Mindestens so fatal wie diese Dynamik verschmähter Anerkennung, die sich in Allmachtsphantasien umkehrt, sind die Demokraten, die ihrer Staatsform langsam müde werden, weil sie sich ausgereizt zu haben scheint. Parlamentarismus heisst eben auch: langweilige Debattenrunden, die im Kreis drehen und mitunter ins Leere laufen; mühselig ausgehandelte halbgare Kompromisse und bürokratische Bedenkenträgerei.

Zu zäh und zu langweilig für Leute, die lieber im Highspeed-Modus auf den Datenautobahnen im Netz unterwegs sind. Das Adrenalin steigt dort mit jedem neuen Thrill. Das Empörungsreservoir scheint unerschöpflich.

Echt und wahr ist nicht dasselbe

Was der Mensch bis zum Abwinken ausgekostet hat, weckt in ihm keine knisternden Leidenschaften mehr. Bei einer nüchtern-pragmatischen Regierungsform wie der Demokratie ist der Verfassungspatriotismus das Höchste an vaterländischen Gefühlen. Da haben es nationalistische Rattenfänger einfacher. Sie beschwören im Volk mit falschem Pathos echte Gefühle herauf. Doch echt und wahr ist nicht dasselbe. Die neu gesäten Mythen wachsen wie Unkraut auf den Leerstellen der Geschichte.

Der Parlamentarismus ist nicht sehr gefühlig. Die Herzen fliegen ihm nicht einfach so zu. Weil er sich oft spröde zeigt, wie in den legendären Worten des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt, der einst gesagt hatte: «Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.» Pragmatismus galt fortan als das neue Pathos.

Das Fehlen emotionaler Behaglichkeit in der Politik wird zum latenten gesellschaftlichen Problem, wenn die stets komplexer werdende Vernetzung der Welt von immer mehr Menschen als fatale Verstrickung gesehen wird. Und wenn die, welche die Freiheit zwar stets fordern, nicht bereit sind, die Arbeit zu leisten, die Freiheit braucht: sich informieren, sich engagieren, sich entscheiden. Auch wenn die Entscheidung falsch sein kann.

Sie setzen lieber auf einen, der vorangeht und ihnen die Richtung weist. Sie sehnen sich nach einem neuen Alexander dem Grossen, der mit einem einzigen wuchtigen Schwerthieb den Gordischen Knoten durchtrennt. Dafür durfte der Eroberer, wie es die Weissagung verhiess, dann ja auch die Gesamtherrschaft über Asien bis nach Indien antreten. Donald, der nicht ganz so Grosse, schickt sich an, diesen Stil zu imitieren.

Dem Herzlos-Beherzten fällt alles zu, wenn er nur Gewalt gebraucht. Die Raubtiere treffen sich zum gemütlichen Brunch. Chinas mächtigster Mann Xi giert nach Taiwan, Trump liebäugelt mit dem Griff nach Kanada, Panama und Grönland. Und Putin hat sich vom Ukraine-Kuchen schon mal einen Fünftel einverleibt.

Derart offensive Grossmachtallüren waren seit Hitler und Stalin verpönt. Doch der Hauruck-Aktionismus ist wieder im Kurs. Endlich fackelt einer nicht mehr lange. Es gibt augenscheinlich so etwas wie den Sex-Appeal des entschlossenen Handelns.

Der Aktionismus ist gar nicht so blind: seine von ihm geblendete Anhängerschaft freut sich an jedem Kurzschluss im alten System, wenn die Sicherungen durchbrennen und die hellen Funken sprühen. Dass es nach dem Knall stockfinster wird, nehmen sie für diese Spektakel in Kauf.

Die Hoffnung, obenauf zu schwimmen

Jene Liebe und Empathie, die sich der Autor Bärfuss für den Erhalt der demokratischen Zivilgesellschaft wünscht, bringen ihre Totengräber gerade müheloser auf als ihre Verteidiger. Es ist ein Paradox, dass die Populisten den Umsturz proklamieren und im selben Atemzug Stabilität versprechen. In ihrem Chaos liegt keine Kraft, die Ruhe schafft. Klima- und Technologiewandel sollen wieder wie böse Flaschengeister zurück in ihr Glasgefängnis gezaubert werden.

In vielen Ländern herrscht der von Populisten notorisch geschürte Verdacht, die Demokraten erkauften sich ihre Stabilität stets um den Preis der Stagnation. Deren politisches Agieren wird von vielen oft nur noch als leere Gestenpolitik empfunden. Wenn dann ein Berserker auf den Plan tritt und neue Fakten schafft, indem er alle juristischen, moralischen und ethischen Instanzen niederwalzt, wirkt das für manche befreiend.

Vielleicht hoffen diese Leute, dass sie auch einmal nach oben geschwemmt werden, wenn das Unterste nach oben gekehrt wird. Dabei geraten sie nur in einen Strudel, der sie am Ende noch tiefer in den sozialen Abgrund zieht.

Gegen jede Form von gelebter Liberalität

Was Politiker wie den Diktator Putin und seinen chinesischen Kollegen gefährlich macht, sind nicht nur ihre Grossmachtgelüste, sondern auch der obsessive Hass gegen jede Form gelebter Liberalität. Hitlers irrationaler antisemitischer Rassenwahn wurde deutsche Staatsräson.

Bald wird es die individuelle geschlechtliche Selbstbestimmung, die Genderkultur sein, die getilgt wird. Im Namen eines vermeintlichen Untergangs des Abendlandes soll die wahre Götterdämmerung inszeniert werden.

Wie soll man da die Liebe in dieses letzte Gefecht bringen, wenn die Ovationen für die neuen Autokraten derart laut sind? Zu den grossen Irrtümern der liberalen Gesellschaft gehörte lange, dass sie die Empathie als solche schon für eine politische Tugend hielt. Aber Mitgefühl und Betroffenheit machen vor Mördern nicht Halt.

Adolf Hitler war sicher ergriffen, wenn sein Schäferhund an irgendetwas litt. Stalin liess einen Shakespeare-Darsteller kurzerhand töten, weil der den Diktator nach seinem Auftritt vor ihm eine Träne vergiessen sah. Das Volk fühlt mit seinen Unterdrückern. Es bleibt auch emotional gerührt, wenn der Rausch des Triumphs in Katerstimmung umschlägt – dieses Mal jedoch von Selbstmitleid.

Gewollte Assoziation, geschickte Propaganda

Wir erleben gerade die unselige Wiederkehr einer totgeglaubten politischen Programmatik: In einem Werbespot der AfD zum Bundestagswahlkampf 2025 sah man die ach so heimatverbundene deutsche AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel, die lieber in der Schweiz lebt, durch eine teutonische Waldgegend wandern.

Die Pilgerin auf dem rechten Weg stiefelt da zwischen zerklüfteten Felsen, betastet zärtlich einen Stein, als poche in ihm das Herz der Nation. Die Assoziation zum thüringischen Kyffhäuser-Berg ist gewollt. Da ist es wieder, das Kokettieren mit totgeglaubten Mythen: Nach dem Nationalepos für Deutschtümler ist Kaiser Friedrich Barbarossa niemals gestorben. Er wurde durch einen Zauber in eine Höhle unter das Kyffhäusergebirge verbannt. Dort sitzt er, gemeinsam mit seinen letzten Getreuen, schlafend auf einem Thron und harrt seiner Rückkehr. Eines Tages wird er erwachen und als nationaler Erlöser zur letzten Schlacht zwischen Gut und Böse aufbrechen, auf dass ein neues Deutsches Reich entsteht.

Alice Weidel nimmt diesen Faden in ihrer Wahlwerbung wieder auf. Mindestens so bedenklich ist, dass sie über den Werbeclip den Ministereid auf die Bundesrepublik Deutschland spricht. Diesen muss jede Politikerin und Politiker mit dem entsprechenden Amt schwören; auch sie als Möchtegern-Kanzlerin würde ihn im Bundestag leisten, wenn sie denn an die Macht käme.

Wie sie nun gelobt, ewig Schaden vom deutschen Volke abwenden zu wollen, insinuiert sie, dass alle anderen Mitbewerber um das Amt dazu weder willens noch fähig sind. Indem sie kein Jota vom Eidestext abweicht, will sie den Verdacht, nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen, vom Tisch wischen. Das ist geschickte Propaganda.

Was man von der Liebe lernen kann

Wenn Lukas Bärfuss von Liebe redet, weiss er nur zu gut, dass dieses Wort in der politischen Denke Verwirrung stiftet. Folgen wir dem Apostel Paulus in seinem Korintherbrief: «Die Liebe hat den langen Atem, gütig ist die Liebe, sie eifert nicht. Die Liebe prahlt nicht, sie bläht sich nicht auf, sie ist nicht taktlos, sie sucht nicht das ihre, sie lässt sich nicht zum Zorn reizen, sie rechnet das Böse nicht an, sie freut sich nicht über das Unrecht, sie freut sich mit an der Wahrheit.» Politik ist das glatte Gegenteil davon.

Was man von der Liebe lernen kann, allen voran von der Nächstenliebe, die auch den Feinden gelten soll, ist, dass man Widersprüche aushalten können muss. «Ambiguitätstoleranz» ist das Schlüsselwort. Sie befähigt uns, mehrdeutige Situationen und widersprüchliche Handlungsweisen nicht nur zu ertragen, sondern uns auch politisch zunutze zu machen.

Autoritäre Charaktere kennzeichnet, dass sie nicht in der Lage sind, Widersprüchen und kulturell bedingten Unterschieden ohne Aggression zu begegnen. In unkontrollierbaren Situationen empfinden sie ein Unbehagen. In diesen Stresssituationen tendieren viele Menschen dazu, sich nach einfachen und unreflektierten Lösungen umzusehen, um mit ihrer linearen Denkweise wieder Ordnung und Struktur in ihr soziales Umfeld zu bringen.

Es lässt sich bildungspädagogisch darüber streiten, warum immer mehr Menschen konträre Meinungen nicht mehr reflektieren können. Es gibt in unserer knallbunten Welt einen verhängnisvollen Trend zum Schwarz-Weiss-Denken. Das wäre so, als würde man im Mathematikunterricht in Algebra nur Gleichungen zulassen, die aufgehen, und müsste bei den anderen nicht mit einem arithmetischen Rest vorliebnehmen. Dieses Bedürfnis nach Vereindeutigung spielt den Feinden jeder zivilgesellschaftlichen Vielfalt in die gezinkten Karten.

Von der Kunst des Zuhörens

Auch hier wieder die Frage, wie es dazu kommen konnte. Demokratie ist die Voraussetzung dafür, herauszubekommen, wie es nun weitergehen soll. Die Sozialwissenschaften wählen den Begriff «Unterkomplexität», wenn in politischen Debatten soziale Prozesse übertrieben vereinfacht werden.

Selbst in seriösen Massenmedien ist deutlich erkennbar, dass banale Sachverhalte überhöht und gleichzeitig komplexe Zusammenhänge ins bodenlos Niedrigschwellige heruntergebrochen werden. Diese Niedrigschwelligkeit als Akt der sozialen Teilhabe aller zu verkaufen und somit als flächendeckende Demokratisierung, ist eines der kulturellen Missverständnisse in unserer Medienkultur. Auch das hat dazu geführt, dass die öffentliche Meinung in demokratischen Gesellschaften immer öfter unter Legitimationsdruck geraten ist.

Viele Gegensätze sind versöhnlicher, als man denkt, auch wenn das Sprichwort etwas anderes behauptet. Jeremias Gotthelf hat dazu sehr poetisch die Voraussetzungen beschrieben: «Besänftigen ist eine rare Kunst. Um sie zu üben, muss man das Herz, welches man besänftigen will, vollständig kennen und aller seiner Schwingungen Meister sein.»

Dazu passt die neuste Publikation des Tübinger Medienwissenschaftlers Bernhard Pörksen. «Zuhören. Die Kunst, sich der Welt zu öffnen» ist das Buch der Stunde, weil es Zuhören als Schule der Demokratie begreift. Statt lediglich zu lamentieren und aufeinander einzudreschen – so gibt der Mitteldeutsche Rundfunk den Autor wieder –, regt Pörksen an, die Fähigkeit des Zuhörens neu zu erlernen und zu trainieren.

Jeder Mensch bringt einen sozialen Kontext mit, der sein Bewusstsein und seine Haltung bestimmt. Das nennt Pörksen die «Tiefengeschichte» eines jeden Menschen. Das Gegenüber, dem er Gehör schenkt, gelte es zu beachten, ebenso wie die Haltung, auch etwas an sich heranzulassen, was man eigentlich nicht hören will. Sein Fazit lautet: «Erkenne das Andere in seiner Schönheit, in seiner Fremdheit, vielleicht auch in seinem Schrecken.»